Some medical and KN95 facemasks laying around. | © Unsplash / Dennis Rochel

Massive Corona-Schutzmaskenvernichtung: Bundesregierung steht in der Kritik

Umweltverschwendung und hohe Kosten: Warum die geplante Verbrennung von über 755 Millionen Schutzmasken für Aufsehen sorgt

Lesedauer 2 Minuten
Quelle: Radio Oberland / Caro Neumeyer
27.06.2023

Die Bundesregierung plant die Verbrennung von über 755 Millionen Corona-Schutzmasken, da sie ihr Haltbarkeitsdatum überschritten haben. Die Kosten für diese Maßnahme werden auf fast sieben Millionen Euro geschätzt. Dies berichtet die Zeitung "Die Welt". Allein der Bund plant, mindestens 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und etwa 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken zu vernichten.

Das Bundesgesundheitsministerium plant eine "zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung" der Masken, wie ein Sprecher des Ministeriums gegenüber der Zeitung erklärte. Eine Ausschreibung für externe Entsorgungsunternehmen, die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestartet wurde, lief bis Ende Mai. Die Vertragslaufzeit beträgt voraussichtlich 24 Monate, und der geschätzte Auftragswert beläuft sich auf fast sieben Millionen Euro.

Die geplante Vernichtung der Masken stößt auf massive Kritik. Politiker äußerten scharfe Kritik an dem Vorhaben und dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), unter dessen Amtszeit die Masken beschafft wurden. Der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein kritisierte, dass die teure Überbeschaffung außer Kontrolle geraten sei. Er forderte die Bundesländer auf, ein "rollierendes System" einzuführen, um die Masken rechtzeitig an medizinische Einrichtungen abzugeben, bevor sie ihr Haltbarkeitsdatum erreichen.

Auch die Opposition äußerte scharfe Kritik an der Bundesregierung. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Kathrin Vogler, bezeichnete die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken als Armutszeugnis. Sie betonte, dass es absehbar gewesen sei, dass die Masken nach dem Ende der Maskenpflicht nicht mehr verwendet würden. Vogler kritisierte, dass der aktuelle Gesundheitsminister Karl Lauterbach sich rechtzeitig um alternative Lösungen hätte kümmern müssen, beispielsweise durch die Verteilung der Masken an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen.

Neben der Bundesregierung planen auch die Länder die Vernichtung von Millionen Masken oder haben dies bereits getan. Bisher wurden bereits rund zwei Millionen OP-Masken sowie eine Million FFP2-Masken energetisch verwertet, so der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Laut dem Bericht haben insgesamt zehn Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Sachsen, Masken vernichtet oder planen dies in naher Zukunft.

Die geplante Vernichtung der Schutzmasken sorgt für Diskussionen und wirft Fragen zur sinnvollen Nutzung und Verteilung auf. Die Ressourcenverschwendung und die entstehenden Kosten stehen im Fokus der Kritik. Eine effektivere und nachhaltigere Lösung zur Nutzung oder Weitergabe der Masken wird von Kritikern gefordert, um den Wert der bereits beschafften Ressourcen zu erhalten und die finanziellen Auswirkungen zu minimieren.

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