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Ein Mittwoch den wir und vor allem die Stadt München wohl nicht so schnell vergessen werden. Eine Bombendrohung hat heute stundelang das größte Volksfest der Welt lahmgelegt. Statt Menschenmengen in Dirndl und Lederhosen gab es gähnende Leere, Absperrungen, sowie Polizisten und Hunde, die die Theresienwiese nach Sprengstoff absuchten. Auslöser war ein Großeinsatz der Polizei im Münchener Norden am Morgen. Ein Mann hatte ein Haus mit Sprengfallen versehen und angezündet. Er starb später an einem nahegelegenen See. Der Mann hatte ein Schreiben bei sich, in dem er eine Bombendrohung gegen die Wiesn aussprach. Stadt und Polizei reagierten umgehend: Die Wiesn blieb bis zum Abend für mehrere Stunden geschlossen, aus ganz Bayern wurden Sprengstoff-Spürhunde gebracht. Inzwischen ist das Gelände wieder geöffnet und das Wiesn-Treiben wieder in vollem Gange.

 

 

+++ Update 15:45 Uhr +++

Das Oktoberfest macht heute doch noch auf! Nach der Schließung wegen einer Bombendrohung wird die Wiesn um 17.30 Uhr wieder geöffnet. Das teilte Oberbürgermeister Dieter Reiter auf Instagram mit.

+++ Update 15:00 Uhr +++

Das Gelände des Oktoberfests wird aktuell weiter abgesucht. Dafür werden Spürhunde aus ganz Bayern eingesetzt. Außerhalb des Geländes besteht laut Bürgermeister Dieter Reiter kein Grund zur Sorge. Die Bedrohung richtet sich ausschließlich gegen die Theresienwiese, so der Rathauschef. Alle anderen Veranstaltungen können unverändert stattfinden. Ob die Wiesn heute nochmal eröffnet werden kann, sei noch unklar, so Reiter. Dafür müsse das abschließende Ergebnis abgewartet werden.

+++ Update 14:30 Uhr +++

Die Polizei hat für 15 Uhr eine Pressekonferenz an der Theresienwiese angekündigt. Bis dahin soll auch entschieden werden, ob das Oktoberfest heute noch geöffnet werden kann, heißt es.

+++ Update 14:00 Uhr +++

Nach einer Sprengstoffdrohung gegen das Oktoberfest wird das Gelände derzeit abgesucht - und das könnte dauern. Um das komplette Areal abzusuchen, braucht es möglichst viele Sprengstoffhunde. Denn die Tiere müssen das Gelände mehrfach absuchen, heißt es aus Sicherheitskreisen. Nach aktuellem Stand bleibt die Wiesn bis mindestens 17 Uhr gesperrt. Falls das Absuchen bis dahin nicht abgeschlossen ist, müsse die Sperrung gegebenenfalls verlängert werden.

+++ Update 12:30 Uhr +++
Die Polizei hat mittlerweile bestätigt, dass es sich bei dem Toten, der nach dem Brand im Münchner Norden gefunden worden war, um den mutmaßlichen Täter handelt. 

Um kurz vor 12:00 Uhr sollen schwer bewaffnete Polizisten des SEK Südbayern die Wohnung des Tatverdächtigen in Starnberg gestürmt haben. Vorher musste sichergestellt werden, dass es keine Sprengfallen gibt, schreibt die BILD.

+++ Update 11:00 Uhr +++
Die integrierte Leistelle München hat eine amtliche Warnung vor „extremer Gefahr“ ausgerufen – benachrichtigt wurden Bürgerinnen und Bürger in München über ihr Smartphone und zwar per Cell Braodcast.  

+++ Update 10:50 Uhr +++
Nach einer Explosion und einem Toten im Münchner Norden prüft die Polizei eigenen Angaben zufolge auch einen Zusammenhang mit der Antifa. Auf der Website indymedia.org wurde am frühen Morgen ein Text gepostet mit dem Titel «Antifa heißt Angriff». Darin hieß es: «In den frühen Morgenstunden haben wir im Münchner Norden einige Luxuskarren abgefackelt und Hausbesuche abgestattet. Zudem ging für einen Fascho sein Morgenspaziergang nicht besonders gut aus.»

Der Polizei sei das bekannt und sie prüfe wie bei allen anderen Hinweisen auch hier einen Zusammenhang, teilte ein Polizeisprecher mit. 

+++ Update 09:40 Uhr +++

Nach dem Brand in einem Münchner Wohnhaus vermutet die Polizei Brandstiftung mit familiärem Hintergrund. In der Nähe am Lerchenauer See wurde eine Leiche gefunden. Spezialkräfte sind im Einsatz, da im Haus Sprengfallen entdeckt wurden. Das Oktoberfest bleibt heute bis mindestens 17 Uhr gesperrt, nachdem eine verifizierte Sprengstoffdrohung einging. Laut Oberbürgermeister Reiter gibt es einen Zusammenhang mit der Explosion in der Lerchenau und einen Brief des mutmaßlichen Täters.

+++ Update 09:30 Uhr +++

Aktuell ermittelt die Polizei in alle Richtungen. Mögliche Zusammenhänge mit anderen Orten in München werden geprüft, darunter aucht die Theresienwiese. 

Aus diesem Grund verzögert sich die Öffnung des Festgeländes. 

+++ Update 09:10 Uhr +++

Update der Polizei: 

"Nach aktuellem Kenntnisstand wurde das Wohngebäude im Rahmen eines Familienstreits vorsätzlich in Brand gesetzt. 

Der aufgefundene Verletzte ist zwischenzeitlich verstorben. 

Eine weitere Person wird vermisst, von welcher keine Gefahr ausgeht.

Im betroffenen Gebäude wurden außerdem Sprengfallen festgestellt. Zur Entschärfung wurden Spezialkräfte hinzugezogen." 

+++ Ursprüngliche Meldung +++

Im Münchner Norden läuft seit den frühen Morgenstunden ein Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr. Genauer gesagt in der Lerchenauer Straße. Wie die Lage aktuell ist – haben wir für euch bei der Polizei nachgefragt:

„Ein Einfamilienhaus brennt in der Glockenblumenstraße. Außerdem haben wir mehrere PKWS im Umkreis festgestellt, die auch gebrannt haben und mittlerweile wieder gelöscht sind. Im Bereich der Lerchenauer Straße wurde eine schwerverletzte Person aufgefunden, die möglicherweise in Tatzusammenhang steht.“

Der Bereich zwischen Lerchenauer und Moosacher Straße bleibt voraussichtlich noch länger gesperrt und sollte aktuell gemieden werden. Eine Gefahr für die Bevölkerung besteht nicht. Außerdem konnte kein Zusammenhang zwischen der Tat und dem Oktoberfest festgestellt werden. 

Die umstrittenen Erdgasbohrungen in Reichling im Landkreis Landsberg sorgen weiter für Diskussionen. Erst gestern hatte sich der Kreistag in seiner Sitzung gegen die im Landkreis geplanten Gasbohrungen und -förderungen ausgesprochen. Laut der Umweltorganisation Greenpeace hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Konzession bis Ende September 2027 verlängert. Die Verlängerung der sogenannten Bergbauerlaubnis schließt beispielsweise den Abschluss der Fördertests ein, heißt es. Die mögliche Förderung des Erdgasvorkommens müsse aber vom Unternehmen separat beantragt und vom Ministerium bewilligt werden.

Nach einem schweren Unfall auf der B472 bei Hohenpeißenberg ist die Straße aktuell vollgesperrt. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei hat es auf Höhe der Kläranlage einen Unfall mit drei Fahrzeugen gegeben. Dabei ist eine Person schwer, drei weitere mittelschwerverletzt worden. Was genau passiert ist und wie es zu dem Unfall kommen konnte ist noch unklar. Zur Klärung wurde ein Gutachter bestellt. Die Straße bleibt laut den Beamten wohl noch für längere Zeit gesperrt.

Der Kreistag von Landsberg am Lech hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit 58,5 Prozent der Stimmen gegen die im Landkreis geplanten Gasbohrungen und -förderungen ausgesprochen.

Der getroffene Beschluss sieht vor keine eigenen Grundstücke für die Suche nach oder Ausbeutung von Gasvorkommen zur Verfügung zu stellen. Das Gremium führte unter anderem mögliche Risiken für Grundwasser, Klimaschutz, Landwirtschaft und Tourismus als Gründe an und sprach sich sowohl gegen das bereits laufende Gasprojekt in Reichling als auch gegen geplante weitere Bohrungen in der Ammersee-Region aus.

Stefan Krug, Leiter des Greenpeace-Landesbüros Bayern, begrüßt den Beschluss:  “Der Kreistag hat mit seinem Beschluss klargemacht: Die Menschen im Landkreis wollen keine Gasbohrungen und keine Förderung fossiler Energien im Landkreis Landsberg am Lech. Das ist ein klares Votum gegen die rückwärtsgewandte Politik von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und ein kraftvolles Signal für mehr Klima- und Umweltschutz.“

Holt eure Eiskratzer raus. In den nächsten Nächten wird es richtig kalt. Die Temperaturen sinken laut unserem Radio Oberland Wetterexperten Philipp Drill zum Teil auf bis zu -3 Grad. Bedeutet für uns am Morgen: mehr Zeit einplanen, um die Autoscheiben freizukratzen. Außerdem müssen wir mit Bodenfrost rechnen. Balkon und Gartenpflanzen, die keine Freunde von kalten Temperaturen sind, sollten entsprechend umgezogen werden.

Genau heute vor 30 Jahren haben sich die Bayern selbst mehr Mitspracherechte gegeben - indem sie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide einführten. Mehr als 3.700 Bürgerbegehren zählte der Verein «Mehr Demokratie e.V.» seither. Und mehr als 2.300-mal gab es demnach einen Bürgerentscheid. Zu den bayernweiten Spitzenreitern zählen die Kommunen Landsberg und Oberammergau. 

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide - was heißt das eigentlich?

Mit einem Bürgerbegehren können Bürger in einer Gemeinde oder in einem Landkreis einen Bürgerentscheid zu einem Thema vor Ort beantragen. Dafür ist - je nach Gemeinde- oder Landkreisgröße - eine bestimmte Zahl von Unterschriften nötig. Wird diese Hürde genommen und ist das Bürgerbegehren zulässig, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Dabei entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen - es ist aber, wieder je nach Größe der Kommune, eine bestimmte Mindestbeteiligung (Quorum) nötig. Ein Bürgerentscheid wirkt rechtlich wie ein Beschluss eines Gemeinderats oder Kreistags. Ein Jahr lang kann dieser grundsätzlich nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Danach bleibt aber auch eine Art politische Bindungswirkung.

Wie ist die Bilanz nach 30 Jahren?

Der Verein «Mehr Demokratie e.V.» hat mitgezählt: Demnach wurden seit Inkrafttreten der Regelungen 1995 genau 3.739 Bürgerbegehren gestartet. Mehr als 2.300 Mal sei es zu einem Bürgerentscheid gekommen - entweder durch ein vorangegangenes Bürgerbegehren oder auf Initiative von Gemeinde- oder Stadträten - dann spricht man von sogenannten Ratsbegehren. «Aus drei Jahrzehnten Beratungsarbeit zu Bürgerbegehren wissen wir: Die Menschen wollen mitgestalten - und sie tun es verantwortungsvoll», bilanziert die Leiterin des Bereichs Kommunale Demokratie des Vereins, Susanne Socher.

Welche prominenten Bürgerentscheide gab es?

In München beispielsweise wurde per Bürgerentscheid der Bau eines neuen Stadions im Norden der Stadt beschlossen - das ist die heutige Allianz-Arena. In anderen Bürgerentscheiden lehnten die Münchner den Bau von Gebäuden mit mehr als 100 Metern Höhe oder eine dritte Flughafen-Startbahn an. In Erinnerung ist auch noch das Nein zu einer Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2022 - dazu gab es Bürgerentscheide in München, Garmisch-Partenkirchen und den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land.

Und welche Bürgerentscheide stehen an?

Mit Spannung erwartet wird am 26. Oktober das Votum der Münchner Bürger - wieder zur Frage einer Olympia-Bewerbung, diesmal um Sommerspiele. Dieser Bürgerentscheid wurde nicht per Bürgerbegehren von Bürgern selbst angestoßen, sondern vom Stadtrat. Denn auch Kommunen können Entscheidungen den Bürgern zur Abstimmung und damit Entscheidung vorlegen - etwa um Streitigkeiten zu befrieden oder um Streit aus dem Weg zu gehen.

Wie geht es in Zukunft weiter?

Auf Initiative von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gab es in den vergangenen Monaten einen Runden Tisch zu möglichen Reformen von Bürgerbegehren und -entscheiden. Söder hatte beklagt, dass Bürgerentscheide befrieden könnten, aber zunehmend auch als Blockade eingesetzt würden. Ergebnis des Runden Tisches war am Ende freilich, dass die wichtigsten Regeln quasi unangetastet bleiben sollen. Die Planung von Krankenhäusern könnte aber möglicherweise künftig von Bürgerbegehren ausgeschlossen werden.

Der Blutspendedienst in Bayern ist zufrieden. Die Versorgung war den gesamten Sommer über durchgängig sichergestellt – dank der hohen Spendenbereitschaft, besonders in den Sommerferien. Der BSD hofft, dass die Freiwilligen weiter dranbleiben und Neue dazu kommen und ebenfalls Blut spenden. Wann ihr die nächste Möglichkeit dafür habt – einen Link zu allen Terminen des Blutspendedienstes findet ihr hier. 

Viel Blaulicht und aufheulende Martinshörner in Garmisch-Partenkirchen. Gestern gegen 19:00 Uhr hat sich die Marktgemeinde in einen Übungsplatz für etwa 150 Einsatzkräfte von Feuerwehren, Polizei und dem BRK verwandelt. Das Szenario: Ein Brand in einem Gebäude im Herzen von Garmisch-Partenkirchen mit vielen Betroffenen. Für mehrere Stunden herrschte Hochbetrieb im Umfeld des Kongresshauses. Der Übungsort war das ehemalige Gesundheitsamt. Noch vor 21 Uhr war die Übung beendet.

Die regennasse Autobahn A95 wird immer wieder zur Gefahr für Autofahrer. Stichwort Aquaplaning. Gestern Nachmittag sind die Straßenverhältnisse einem Transporter Fahrer zum Verhängnis geworden. Zwischen den Anschlussstellen Großweil und Sindelsdorf geriet das Fahrzeug auf regennasser Fahrbahn ins Schleudern. Der Transporter kam von der Straße ab und überschlug sich. Laut Notarzt blieb der Mann wie durch ein Wunder unverletzt.